Abstimmung über Zeitreisen, die Piraten und ihr Offenbacher Schiff

Ich bin immer wieder stolz, wenn ich Artikel von Piraten-Parteitagen lese, denn meist werden sie mit meinem lieben Stadtverordnetenkollegen Gregory Engels bebildert, wie hier beim Bericht über den jüngsten "Gaga-Parteitag" (Bild-Zeitung), bei dem u.a. über "Zeitreisen" diskutiert wurde.

Es wäre jedoch zu kurz gesprungen, diese Partei auf solche abstrusen Diskussionen zu verengen. Denn es gibt den Piraten durchaus intelligente, engagierte, hochpolitische Menschen. Gut, dass die sich engagieren. Der häufig bemühte Vergleich zur Gründung der Grünen mit ihren Chaos-Parteitagen greift aber ebenfalls zu kurz. Die Grünen hatten Ende der 70er Jahre mit der Umweltbewegung, der Friedensbewegung und der Emanzipationsbewegung drei wichtige, inhaltlich determinierte "Keimzellen". Die Piraten speisten sich lediglich aus einer Kritik an Staatseingriffen im Internet. Daraus suchten sie offenbar zunächst zwei Wege zu beschreiten 1. die Profilierung als "Bürgerrechtspartei", 2. die Profilierung als "Protestpartei". Ich bezweifle ausdrücklich, dass es für eine reine "Bürgerrechtspartei" einen Markt gibt. Erfolgversprechender erscheint die Positionierung als intellektualisierte Protestpartei. Allerdings ist das Wählerpotenzial dafür sehr fluide, wechselt also gerne. Erfüllen Protest-Parteien nicht die Erwartungen, die sie erweckt haben, halten sie also einem Realitätscheck nicht stand, werden sie erbarmungslos abgestraft. Hier findet sich möglicherweise eine Parallelität zur FDP nach 2009, die aber den Vorteil hat - wenn auch unvollkommen - eine der drei großen geistesgeschichtlichen Strömungen zu vertreten. Nichtsdestotrotz bleibt es m.E. die einzige Chance der Piraten, sich als Protestpartei zu verorten, gewissermaßen als Volkspartei der Jüngeren und dabei inhaltlich diffus zu bleiben. Denn dass die inhaltlichen Konzepte überzeugender werden als die der "Etablierten" ist für kaum einen Bereich zu erwarten. Für die Piraten gibt schlicht keine inhaltliche Marktlücke. Für die Existenz der Piraten kommt bedrohlich hinzu, dass der klassische Durchschnitts-Nerd und das klassische Durchschnitts-Mitglied einer Neupartei in der Regel eben kein besonders sozialkompetentes Wesen ist. Das mag bei den Grünen ähnlich gewesen sein... nur hatten die eben wirkungsmächtigere gesellschaftliche Strömungen hinter sich, so dass sie sich allmählich etablieren konnten.

In Offenbach schätze ich die Kollegen der Piraten durchaus. Ihr aktuelles Bemühen mit einem Bürgerentscheid, die Klinik-Privatisierung zum Scheitern zu bringen und damit automatisch eine Insolvenz zu verursachen, obwohl sie noch vor einem Monat eine Privatisierung besser fanden als weiteres herum dilettieren der Kommunalpolitik, zeigt, dass sie sich zwischen Verantwortungsethik und Populismus noch nicht entschieden haben.

Klinikentscheidung der Kommunalaufsicht nachvollziehbar!

So schwer die Situation zur Zeit für die Stadt ist und für die Klinikmitarbeiter insbesondere: Die Entscheidung der Kommunalaufsicht, den Verlustausgleich des Offenbacher Klinikums im dreistelligen Millionenbereich für die nächsten Jahre durch die Stadt nicht mehr zu genehmigen, ist absolut nachvollziehbar. Eine Dauersubvention in dieser Höhe ist vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Stadt Offenbach ohne realistische Sanierungsperspektive nicht zu vertreten gewesen. Das ist hat nichts mit politischer Farbenlehre zu tun, sondern mit Mathematik!

Es geht jetzt darum möglichst viel vom Klinikum in Offenbach zu retten und möglichst weitgehend finanziellen Schaden von der Stadt abzuwenden!

Keiner will mit mir reden :-)

Wie Offenbach-Post-Redakteuer Fabian El Cheikh heute in einer gelungenen Glosse schreibt, nutze ich seit vielen Jahren neben dem mir immer noch wichtigeren Kontakt von Mensch zu Mensch auch viele Online-Kanäle.

Wie der Redakteur mit recht ebenfalls feststellt, wird nicht jedes Angebot von allen genutzt - zumindest über "Abgeordnetenwatch" will zur Zeit niemand mit mir reden...

Weil ich das Angebot aber gut finde, hier nochmal der Hinweis auf mein Profil bei "Abgeordnetenwatch"!