Liberaler Rathauschef in Steinbach

Stefan Naas ist liberaler Rathauschef in Steinbach! Gratulation!

Das bestätigt mich darin.

Wozu ich auch noch folgendes jüngst bemerkte.

Steinbach hat übrigens irgendeine historische Verbindung mit Offenbach, hat mir Stefan N. mal erzählt, glaube ich. Ich werde recherchieren...

Der Iran: Die carmouflierte Diktatur

Ich muss gestehen, dass ich 1979 begeistert war als Massen den Schah vertrieben haben. Das lag vielleicht daran, dass ich gerade mal 11 Jahre alt war. Allerdings verbanden auch weitaus reifere Menschen im Iran und außerhalb mit der Ablösung des Schahs die Hoffnung auf mehr Demokratie. Und ein Faible für Diktaturen hatte ich offenbar auch in früher Jugend nicht. Allerdings lehrte mich dann die Erfahrung, dass aus einer vom Volk herbeidemonstrierten Ablösung einer Diktatur nicht gleich automatisch auch eine Demokratie entsteht, die die Universalität der Menschenrechte anerkennt.

Was mich bei der aktuellen Diskussion um die Präsidentschaftswahlen stört: Sie dreht sich hauptsächlich um die Frage, ob der bisherige Präsident wirklich gewonnen hat (was ich mir durchaus vorstellen kann) oder es sich um Wahlbetrug handelt. Das Hauptproblem ist aber doch, dass die angebliche Demokratie im Iran eine Farce ist - es ist eine carmouflierte Diktatur. Das beginnt bei den hohen Hürden für die Zulassung von Kandidaten und endet bei den gesteuerten Medien sowie den Behinderungen der Opposition im Wahlkampf. Ohne Meinungs- und Pressefreiheit gibt es eben keine Demokratie.

Wer wohl nicht als OB-Kandidat der FDP infrage kommt

Guten Morgen, Offenbach! Da wäre mir doch fast bei meiner Rückkehr aus dem Urlaub heute morgen die Kaffeetasse aus der Hand gefallen.

Meine kleine - per Pressemitteilung vorgenommene - Wahlanalyse der Oberbürgermeisterwahlen in Wetzlar und Bad Homburg, nach der auch ein liberaler, grüner oder ein unabhängiger Kandidat bei der nächsten Offenbacher OB-Wahl eine Chance haben, führte im Wochenkommentar der Samstags-Ausgabe der Offenbach-Post zur für mich nicht nahe liegenden, aber selbstverständlich journalistisch berechtigten Spekulation, ob ich mit einem möglichen FDP-Kandidaten unseren - im übrigen excellenten Schul- und Ordnungsdezenernenten Paul-Gerhard Weiß - oder mich selbst meine.

Für die wahrscheinlich kleine Leserschars meines Blogs wird die Situationsanalyse der Parteienlandschaft selbst keine Überraschung gewesen sein. Meine grundsätzliche Auffassung, dass die Bindungswirkung der "großen" Parteien nachlässt, habe ich in diesem Blog u.a. im Artikel Volkspartei? Volkspartei! dargelegt.

Auch die OBs Dette (FDP) und Palmer (Grüne) dienten bereits als Beleg für die Perspektive eigener FDP-Kandidaten an anderen Orten.

Doch anders als der Lokalchef unserer Heimat-Zeitung hatte ich an einen möglichen OB-Kandidaten Oliver Stirböck nicht gedacht. Selbstredend, dass die Offenbacher FDP für den Fall der Fälle eine andere Offenbacher Priorität hätte.

Aber grundsätzlich ist vieles ist denkbar.

1. Der politisch organisierte Liberalismus verfügt über kluge Köpfe auch außerhalb der Stadt. Mir fallen auf Anhieb eine ganze Latte interessanter, liberaler Kandidaten aus Hessen ein.

2. Auch die Unterstützung eines Kandidaten einer anderen Partei oder - interessante Idee -, eines unabhängigen Kandidaten kann ich mir vorstellen.

Nur eines wird sicher nicht passieren: Dass man sich von einer größeren oder etwas größeren Partei einen Kandidaten aufoktroyieren lässt, den man dann nach zu wenig eingehender Prüfung akzeptiert. Eine nicht ausreichende Prüfung war - bei allem Respekt vor dem damaligen, von der FDP bei der letzten OB-Wahl mit unterstützen Kandidaten - ein Fehler, der sich nicht wiederholen wird: Person, Programm UND Strategie des jeweiligen Kandidaten müssten sorgsam erwogen, gewogen und abgewogen werden. Ebenso ist eine stärkere Einflussnahme auf die Kampagneführung unabdingbar - strategisch und operativ.

Statistik entmüllt: rote Laterne abgegeben

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Und tragen gar nicht mehr die rote Laterne: Die Landesgeschäftsstelle hat dankenswerter Weise einen "zweiten Teil" ihrer in diesem Blog kritisierten Statistikauswertung der Europawahl vorgelegt. Danach belegt der Offenbacher Kreisverband beim Ergebnis in Prozenten den 13. Platz und bei der statistischen Veränderung gegenüber 2004 den 11. Platz (in der Rechnung des Landesverbandes ist es der 12. bzw. der 9., allerdings fährt der LV etwa nach dem gemeinsamen 5. Platz für Frankfurt und Vogelsberg weiter mit dem 6. Platz statt mit dem 7. fort). Das klingt schon besser. Überbewerten wollen wir das für eine Stadt wie Offenbach respektable Resultat aber nicht.

Jetzt muss es den Liberalen insgesamt noch im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl gelingen, das traditionell schlechtere Abschneiden bei kommunalen Wahlen im Vergleich zu überregionalen Wahlen zu verändern. Meine Erklärungsansätze: FDP Wähler in ganz Deutschland schwerer für Kommunalpolitik zu begeistern und die Liberalen sind in ganz Deutschland nicht so stark in der Bürgerschaft verankert wie CDU und SPD (Ausnahmen bestätigen die Regel). Beides zu verändern, daran müssen wir gemeinsam arbeiten.

Statistikmüll oder warum OF viel besser dasteht als Wiesbaden suggeriert

Gerade habe ich mich noch über das gute Wahlergebnis gefreut. So verhagelt mir nun eine Mail unserer Landesgeschäftsstelle ein klein wenig meine Urlaubslaune. Nach deren "Ranking" steht mein Kreisverband Offenbach auf dem letzten Platz bei der landesweiten Auswertung. PLATZ 26. Rot markiert. Da war ja noch die sinnfreie gelbe Markierung der Präsidiumskandidaten zum letzten Bundesparteitag durch die Landesgeschäftsstelle sinniger.

Denn in Wirklichkeit lag die FDP der alten Arbeiterstadt Offenbach mit 11,7 % deutlich über dem Bundesschnitt Mit einem Plus von 5,7 % - wie die FAZ analysierte

Natürlich liegt Offenbach mit ihrem lokalen Europawahlergebnis nicht in der Spitzengruppe in Hessen, sondern etwas unterhalb des Hessen-Mittels - allerdings oberhalb des Schnitts bei der statischen Veränderung zu 2004. Aber eben lange nicht auf dem letzten Platz wie der Statistikmüll aus Wiesbaden suggeriert (bei Kommunalwahlen, bei denen es viel stärker auch um das Standing der lokalen Player ankommt, gehören wir übrigens stabil zur TOP 5 in Hessen).

Grundlage für das so genannte Ranking des Landesverbandes ist das Ergebnis in absoluten (!) Wählerstimmen. Logisch, dass das der bezüglich der Einwohnerzahl kleinste "Kreis" Hessens, die kreisfreie Stadt Offenbach, zwangsläufig den "letzten Platz" belegt und Frankfurt als einwohnerstärkste Gebietskörperschaft eben den besten. Das wird auch die nächsten 100 Jahre so bleiben, wenn die Stadt Offenbach sich nicht den Landkreis einverleibt;-)

Ich halte solche Sortierungen bei überregionalen Wahlen ohnehin für wenig aussagekräftig, da ich den Einfluss der örtlichen Gliederungen auf das Ergebnis bei überregionalen Wahlen ohnehin für überschätzt halte - Ausnahmen bestätigen die Regel. Eher geben die Zahlen ein Bild der Soziostruktur wieder. Auch wenn das langfristige, erfolgreiche Wirken vor Ort sicher einen langfristig, stabilisierenden Einfluss auf das lokale Wählerverhalten bei überregionalen Wahlen hat. Sonst lägen wir in Offenbach bei überregionalen Wahlen sicher weiter hinten.

Ein Ranking nach der absoluten Zahl der für die FDP vor Ort abgegebenen Stimmen ist aber ein Muster ohne Wert. Da könnte sich der Landesverband auch beinahe gleich die Einwohnerzahl des jeweiligen "Kreises" nehmen und daraus ein Ranking generieren. Das hätte eine ähnliche Aussagekraft. Wäre ich Statistik-Lehrer oder Politik-Professor würde ich jedenfalls die "Statistik" samt ihren roten Markierungen ganz rot anstreichen.

Und jetzt trinke ich einen trockenen Roten weg. Denn die wollen wir ja gemeinsam weghaben.

Aloha!

Zwischen Totenglöckchen und Träumen

10 Jahre verändern viel.

Vor 10 Jahren war es - auf den Weg in den Honeymoon - die erste, allerdings von wenig Hoffnung geprägte, Frage an meine Eltern nach unserer Landung in Honolulu: wie hat die FDP bei der Europawahl abgeschnitten? Die Antwort war angesichts der Deutlichkeit der Niederlage doch niederschmetternd. Die Medien läuteten danach mehr denn je das Totenglöcklein.

10 Jahre später braucht es für solche Fragen kein Telefon mehr. Auch auf Hawaii gibt es mittlerweile WLan/WiFi; seinerzeit mussten wir noch eine öffentliche Bibliothek aufsuchen, etwa um unsere Hochzeitsfotos anzuschauen, die ein netter Gast auf unsere PRIVATE Website gestellt hatte (was später einem findigen Lokaljournalisten zu einem Kommentar über die angebliche Big-Brotherierung der POLITIK verleitete).

10 Jahre später braucht es aber vor allem keine ängstlichen Fragen mehr: die FDP fährt mit 11 % des beste Ergebnis ihrer Europawahlgeschichte und eines der besten Ergebnisse bei einer bundesweiten Wahl in ihrer Geschichte überhaupt ein.

Es wäre aber noch mehr drin gewesen. Doch die FDP hat es versäumt - wie alle anderen Parteien auch - einen ernsthaften Europawahlkampf zu führen. Zwar war es richtig, Silvana Koch-Mehrin zu plakatieren. Sie ist die einzige bekannte Kandidatin. Aber etwas Inhalt wäre auch schön gewesen. Dabei lag das Thema "Überbürokratisierung" auf der Hand. Wahrscheinlich fürchtete man, als "europafeindlich" gebrandmarkt zu werden. Aber ist nicht der Kampf für ein weniger bürokratisches Europa, der Kampf FÜR ein liberales Europa? Das Europaallerleiliberallala kann ich jedenfalls nicht mehr sehen. Und ich gebe zu: ich träume von mehr als 11%.

Aloha!